§1 Förderung von KI-Forschung, Softwareentwicklung, autonomes Fahren, Robotik und IT-Sicherheit Alle großen Revolutionen im Bereich der Computer- und Softwaretechnik gingen […]
Das Land Berlin soll sich dafür einsetzen dass die (verfassungs-) rechtsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden um Drittstaatsangehörigen (Nicht EU-Bürgern) das Wahlrecht […]
Die Jungen Liberalen Berlin-Mitte fordern regelmäßige Polizeistreifen und eine deutlich erhöhte Polizeipräsens zu dunklen Tageszeiten im kleinen Tiergarten und im […]
Die Jungen Liberalen Berlin-Mitte fordern die Einführung eines Europäischen Finanzministers mit einem eigenen Budget i.H.v. 0,6 % des BIPs zusätzlich […]
Die Jungen Liberalen Berlin-Mitte fordern die Herabsetzung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin, […]
Die Julis Mitte sprechen sich für die Initiierung eines Pilotprojekts für Pfandringe in Berlin-Mitte aus. Das Pilotprojekt soll dazu dienen […]
I. Bundesnetzagentur auch bei § 113 Telekommunikationsgesetz (TKG) involvieren Alle 2,5 Sekunden wird durchschnittlich eine Rufnummer von einer deutschen Ermittlungs- […]
Politische Interessensvertretung ist ein elementarer und notwendiger Bestandteil unser repräsentativen Demokratie. Die Bürgerinnen und Bürger können – und sollten auch […]
Die Jungen Liberalen Berlin-Mitte lehnen ein Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14 Jahren entschieden ab.
Die Jungen Liberalen Berlin-Mitte fordern, dass die Deutsche Fußball-Liga (DFL) an den Kosten für Polizeieinsätze in der ersten und zweiten […]