Freies Wasser für freie Bürger
Freies Wasser für freie Bürger Wir fordern die Bundesregierung auf, die geplante Änderung der EU-Trinkwasserrichtlinie zu nutzen, um Restaurants […]
Beschlusssammlung
The sky is the limit – ein liberales Stadtbaukonzept für die Berliner Mitte
§ 1 – Hoch hinaus und ambitioniert für ein modernes Berlin Berlin ist nicht nur die bundesdeutsche Hauptstadt, sondern auch […]
Enough senk ju vor träwelling– für einen Neustart bei der Bahn!
„Die Bahn macht mobil“ – der Werbespruch entspricht seit einigen Jahren nur noch teilweise der Realität. Einerseits wurden in der […]
Make European Research Great Again – Nicht allein China und den USA die Zukunft überlassen
1 Förderung von KI-Forschung, Softwareentwicklung, autonomes Fahren, Robotik und IT-Sicherheit Alle großen Revolutionen im Bereich der Computer- und Softwaretechnik gingen […]
„Rot für Kalorienbomben“ – Ampelkennzeichnung für zusammengesetzte Lebensmittel und Fertigprodukte!
Wir lehnen eine höhere Besteuerung oder ein Verbot ungesunder Lebensmittel ab. Im Sinne einer verbesserten Transparenz für die Verbraucher fordern […]
Anonymität ist Freiheit – Kein Verbot von Tor und Co.
Wer Anonymität und Freiheit im Internet einschränkt, trifft mit diesen Maßnahmen auch immer rechtstreue Bürgerinnen und Bürger. Gerade im Web-Bereich […]
Make European Research Great Again – Nicht allein China und den USA die Zukunft überlassen
§1 Förderung von KI-Forschung, Softwareentwicklung, autonomes Fahren, Robotik und IT-Sicherheit Alle großen Revolutionen im Bereich der Computer- und Softwaretechnik gingen […]
Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU Bürger!
Das Land Berlin soll sich dafür einsetzen dass die (verfassungs-) rechtsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden um Drittstaatsangehörigen (Nicht EU-Bürgern) das Wahlrecht […]
Kontrollen und erhöhte Polizeipräsens rund um die Turmstraße und im kleinen Tiergarten
Die Jungen Liberalen Berlin-Mitte fordern regelmäßige Polizeistreifen und eine deutlich erhöhte Polizeipräsens zu dunklen Tageszeiten im kleinen Tiergarten und im […]
Denken wir Fiskalpolitik neu
Die Jungen Liberalen Berlin-Mitte fordern die Einführung eines Europäischen Finanzministers mit einem eigenen Budget i.H.v. 0,6 % des BIPs zusätzlich […]