“Sexism does not sell”
Die Jungen Liberalen Berlin‐Mitte bekennen sich klar gegen Sexismus und die Herabwürdigung von Personen durch Sexualisierung. Die Gleichberechtigung aller Geschlechter […]
Beschlusssammlung
Prävention, Entkriminalisierung und Regulierung statt unkontrolliertem Schwarzmarkt – Für eine moderne Drogenpolitik
Die Selbstbestimmung des Einzelnen ist für uns Junge Liberale eines der höchsten Güter in einer freien Gesellschaft. Vor diesem Hintergrund […]
Kostenübernahme von HIV Prophylaxe Medikamenten
Die Kosten für die Präexpositionsprophylaxe, kurz PrEP, als Teil der vorbeugenden Maßnahmen gegen HIV-Infektionen sollten von den Krankenkassen für Risikogruppen […]
Keine Gesichtserkennung auf Demos
Am 18. Mai hat der Bundestag einen Gesetzesentwurf zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises verabschiedet. Dieser besagt: „Die Polizeien des Bundes […]
Die Türkei muss in der NATO bleiben
Nachdem Christian Lindner die NATO-Mitgliedschaft infrage gestellt hat, fordern wir eine Abkehr von derartigen Forderungen. Grundsätzlich sind gerade in Zeiten […]
Den Alexanderplatz zu einem sicheren Ort machen
Seit Jahren ist der Alexanderplatz als Kriminalitätsschwerpunkt in den Schlagzeilen und einer der gefährlichsten Orte Berlins. Allein bis Mitte Mai […]
“Stand right – go left!”
Die Stadt Berlin soll eine “rechts stehen, links gehen”-Kampagne an Rolltreppen vor allem in Bahnhöfen starten. Diejenigen die es eilig […]
Mehr Fixerstuben für Berlin
Um gegen die in den letzten Jahren zunehmende Zahl an Drogentoden in Berlin entgegen zu wirken, fordern die Jungen Liberalen […]
Bonitätsüberwacher überwachen
Für die Jungen Liberalen Berlin-Mitte ist die aktuelle Gesetzgebung zum Scoring durch Wirtschaftsauskunfteien unzureichend. Kleine und mittelständische Unternehmen sowie natürliche […]