Liberté, Égalité, FCKAfD – Weil Kommunikation mehr hilft als ein Verbot
In den letzten Wochen gingen Millionen von Menschen, darunter viele Liberale, in Deutschland auf die Straße, um gegen die AfD und Rechtsextremismus zu demonstrieren. Wir begrüßen diese Entwicklung sehr, doch es ist beunruhigend festzustellen, dass die AfD weiterhin in Umfragen stark abschneidet. Das wirft die Frage auf, was dagegen getan werden kann. Wir müssen uns […]
Frei, Freier, Sexarbeit!
Als Liberale ist uns die Selbstbestimmung ein zentrales Anliegen. Dies schließt die sexuelle Selbstbestimmung uneingeschränkt mit ein, einschließlich der freien Entscheidung über die Ausübung von Sexarbeit. Deswegen sprechen wir uns als Junge Liberale Berlin ganz klar gegen Sexkaufverbote oder anderen Formen der Kriminalisierung, wie das „Schwedische Modell“, aus. Denn diese drängen die Sexarbeitenden in die […]
GENETIC ENGINEERING – EIN ESSENTIELLER ZWEIG FÜR INNOVATION UND NACHHALTIGES WACHSTUM
Genetic Engineering ist seit etwa drei Jahrzehnten einer der größten und innovativsten Wachstumsmärkte weltweit. Mögliche bahnbrechende Anwendungen der darunter subsummierten Technologien erstrecken sich von der Chemie und den Materialwissenschaften über eine nachhaltigere Landwirtschaft bis hin zu neuen Medikamenten und Interventionen in der Medizin. Die Europäische Union besitzt bereits seit 1998 eine fortschrittliche Richtlinie, um im […]
FAMILIENLEISTUNGEN FÜR EINE MODERNE GESELLSCHAFT – MASSNAHMEN FÜR EINE BESSERE VEREINBARKEIT VON FAMILIE UND BERUF
Reformierung des Elterngeldes Das System des Elterngeldes wollen wir so flexibel, wie möglich, gestalten. Damit wollen wir den Forderungen des Zweiten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung aus dem Jahr 2017 entsprechen. Im Allgemeinen soll sich die Gestaltung des Elterngeldes an dem schwedischen Modell orientieren. Daher fordern die Jungen Liberalen Berlin: Elterngeld Elterngeld soll […]
Liberale Antworten auf die Silvesternacht 2022 – Sicherheitspolitische Neuausrichtung des Waffenrechtes
Die Silvesternacht 2022 hat viele Debatten hierzulande entfacht. Unabhängig von der Einordung der teilweise rhetorisch und politisch entgleisten Migrations- und Integrationsdebatte, ist völlig klar, dass jeder unprovozierte Angriff auf Einsatzkräfte ein Verbrechen und in diesem beispiellosen Umfang ein absoluter Tiefpunkt für die Sicherheitspolitik des Landes Berlin ist. Nun suchen sozialdemokratische Verantwortungsträger, die selbst jahrzehntelang die […]
Für mehr Vielfalt im Bildungswesen
Die Situation des Berliner Schulwesens ist desolat. Der Bildungsmonitor 2022 der INSM zeigt, dass Berlin in den Kernbereichen von Schulqualität, Beruflicher Bildung und Vermeidung von Bildungsarmut die hintersten Plätze bundesweit belegt. Die öffentlichen Schulen sind durch zu starre Vorgaben und durch mangelnde Leistungsanreize nicht in der Lage die Vorgaben an ein modernes Bildungswesen zu erfüllen. […]
Slava Ukraini! Munitionsnachschub für die Verteidiger der westlichen Demokratie gewährleisten
Seit Februar 2022 tobt der völkerrechtswidrige, schreckliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und hat bereits zahlreiche unschuldige Tote gefordert. Doch den Ukrainern ist es gelungen, die Stellung zu halten und somit nicht nur ihr Land, sondern auch unsere westlichen, demokratischen Werte zu verteidigen. Ohne die Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine wäre dies nicht möglich […]
Volk von Eigentümern statt Volkseigentum – Wohneigentum fördern
Die Jungen Liberalen Berlin-Mitte erkennen im Eigenheim Zukunftschancen, die über mehrere Generationen Wohlstand sichern werden. Mit wichtigen Reformen wird auch bei kleinerem Einkommen der Traum vom Eigenheim Realität. Auf ein breiteres Angebot an Kaufobjekten soll eine starke Nachfrage treffen. Wir möchten kleinere und mittlere Einkommen und insbesondere Familien und junge Menschen befähigen, sich ihr Eigenheim […]
Berlin – Hauptstadt für Biotech und medizinische Forschung
Mit langer Tradition sind Deutschland und Berlin wichtige, internationale Innovationsstandorte. Obwohl Wissenschaft und Innovation das Fundament unserer starken Wirtschaft bilden, erschweren die Rahmenbedingungen für wissenschaftliches und translationales Arbeiten deutsche Spitzenforschung jedoch zunehmend. Die Jungen Liberalen möchten in Berlin das Potenzial entfesseln, Hauptstadt der Wissenschaft zu sein und erkennen in technologischem Fortschritt die Grundlage einer modernen […]
Keine Freiheit mit Abhängigkeit: Strategische Unabhängigkeit Deutschlands und der EU von autoritären Drittstaaten
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Grundsätze deutscher Politik zutiefst erschüttert. Das “Wandel durch Handel”-Mantra, das auf wirtschaftliche Beziehungen mit Autokratien wie Russland und China als außenpolitische Strategie setzt, führte zu einer Abhängigkeit von diesen Staaten, die Deutschlands Handlungsspielraum massiv eingeschränkt hat: Beispielsweise erschwert unsere Abhängigkeit von russischen Energieträgern ein dringliches Energieembargo, das […]
Verkehrs- und Unfallsicherheit endlich ein Update verpassen
Letztes Jahr verzeichnete das Statistische Bundesamt in Deutschland 2,2 Millionen Verkehrsunfälle. Zwar zählen deutsche Straßen im internationalen Vergleich zu den sichersten der Welt, jedoch können wir mehr tun, um weitere Leben durch mehr Unfall- und Verkehrssicherheit zu retten. Es steht fest: Wir brauchen effektivere und innovativere Maßnahmen für wirksame Verkehrssicherheit. Pauschalisierte Tempolimits auf Autobahnen sind […]
Technologische Souveränität! Abhängigkeit durch Halbleiter reduzieren
Halbleiterprodukte finden sich heute fast überall. Ihnen kommt heute eine kerntechnologische und geostrategisch höchst relevante Rolle zu. Spätestens mit der Knappheit von Halbleiterprodukten im Bereich der Automobil- und Zulieferer-Industrie ist das Thema stärker in das mediale Bewusstsein getreten. In verschiedenen Werken mussten Mitarbeiter in Kurzarbeit gehen oder Fahrzeuge konnten nur mit unfertiger Hardware ausgeliefert werden. […]
Uns Berlinern bleibt nicht die Sprache weg!
In Deutschland wir das Erlernen einer zweiten Fremdsprache nur von Schüler*innen gefordert, die ein Abitur anstreben. Das führt dazu, dass in Deutschland nur Ein-Drittel aller Schüler*innen eine zweite Fremdsprache erlernen. Somit wird vielen Schüler*innen ein wichtiges Gut der europäischen Union und des kulturellen Austauschs verwehrt. Darüber hinaus gibt es gerade in Ausbildungsberufen wie beispielsweise im […]
Nomen est omen – mehr Freiheit in der Namenswahl
Majesty, Nutella und Pinocchio – viele Namen sind in Deutschland aus gutem Grund nicht als Vornamen zugelassen, zum Beispiel mit der Begründung, sie könnten dem Kindswohl schaden oder sich als nachteilig auswirken. Tatsächlich sind verschiedene Namen oder ihre Schreibweisen mit verschiedenen Eigenschaften assoziiert, die Auswirkungen auf die Betroffenen haben können. Die Vornamenszuweisung ist jedoch freiheitlich-gesehen […]
Antrag zur besseren Umsetzung der FATF Empfehlungen über die FIU
Aus dem Jahresbericht der Financial Intelligence Unit (FIU) für 2019 hervor, dass die Zahl der Verdachtsfälle auf Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in Deutschland stark gestiegen ist. Seit Jahren gibt es in Deutschland Vorwürfe gegen große deutsche Bankinstitute und immer neue Skandale kommen zum Vorschein. FATF bezeichnet Deutschland als Land mit erhöhtem Geldwäscherisiko Die Financial Action Task […]
Mit digitaler Technologie Pandemien besiegen
Das Deutsches Forschungszentrum für künstliche Intelligenz definiert KI als Technologie, die vor allem in der Medizin eine immer relevantere Rolle einnimmt. Durch die Auswertung verschiedener Datensätze, wie etwa Bild- oder Biodaten, lassen sich Krankheiten wie z. B. SARS-CoV-2 oder Maligne Melanome frühzeitig mit hoher Genauigkeit erkennen. Doch es gibt weitere Anwendungsfälle wie etwa Gensequen-zierungen (hier […]
Homophobie und Transfeindlichkeit besser bekämpfen!
1. Hasskriminalität ist bei uns verhasst Fälle von Hass- und politisch motivierte Kriminalität (PMK) nehmen deutschlandweit zu. Nach Zahlen des Bundeskriminalamtes erhöhte sich das jährliche Straftataufkommen der PMK zwischen 2018 und 2019 um ca. 14 %. Die Tatmotive sind Fremdenfeindlichkeit, Rassismus oder sonstig menschenverachtend. In der Kriminalitätsstatistiken wird deutlich, dass PMK aufgrund sexueller Orientierung (alle […]
Verwandtschaftliche Beziehungen legalisieren – für mehr Freiheit in der Liebe!
Hintergrund In Deutschland sind (blut)verwandtschaftliche Beziehungen umfänglich als „Inzest“ oder „Unzucht“ stigmatisiert, tabuisiert und verboten. Eine sexuelle Beziehung zwischen leiblichen Geschwistern und Verwandten ist bei Geld- und Gefängnisstrafe weitgehend untersagt. In vielen Ländern der Welt ist eine einvernehmliche, blutverwandtschaftliche Beziehung auch sexueller Art zwischen Erwachsenen zu Recht legal. So hat bspw. Frankreich bereits im frühen […]
Wir machen mehr als Klatschen! -Eindämmung des Pflegenotstands
Spätestens die Corona-Krise hat uns gezeigt, dass der Pflegenotstand nicht mehr länger hinnehmbar ist und wir handeln müssen. Um dem entgegenzutreten, müssen zwei große Punkte berücksichtigt werden. Der eine ist die Finanzierung der Krankenhäuser und die damit fehlenden finanziellen Mittel für deutlich mehr Pflegestellen. Der andere ist die fehlende Attraktivität des Berufs, weshalb es viel […]
Physician Assistants – Chancen für moderne Gesundheitsberufe
Hintergrund: Der Beruf des Physician Assistant (PA) ist ein neuer Gesundheitsberuf in Deutschland. Er ist im angloamerikanischen Raum oder der Niederlande seit vielen Jahren etabliert und erlebt auch hier einen Aufschwung. PAs sind dem ärztlichen Dienst unterstellt und liefern einen wertvollen Beitrag zur Patientenversorgung und entlasten den ärztlichen Dienst, sodass er sich auf seine Kernaufgaben […]
Prävention von sexuell-übertragbaren Krankheiten, sexueller Gesundheitsschutz und Sexualkunde 2.0 für alle!
Einleitung Sexuell übertragbare Erkrankungen (STI/STD – sexually transmitted infections/diseases) können eine ernste Beeinträchtigung der (sexuellen) Gesundheit des/der Betroffenen darstellen und gravierende Folgen haben: Eine HIV-Infektion ist nicht heilbar und kann tödliches AIDS auslösen. Syphilis schädigt unbehandelt Organe nachhaltig und kann bei Schwangern zu Kindstod führen. Gegen manche Krankheitserreger wie bei Gonokokken sind kaum noch Medikamente […]